 Homburger: Wir wollen keine Transferunion
Euro-Krise: Im Mai hatten sich die europäischen Regierungschefs auf eine Zweckgemeinschaft geeinigt, um mit bis zu 440 Milliarden Euro insolventen Euro-Ländern helfen zu können. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warnte im Interview mit dem „Hamburger-Abendblatt“ davor, einen ständigen Ret...
|
|
|
|
|
|
|
Fachkräftevakuum: Hochqualifizierte Pfleger besser bezahlen
Das aktuelle Interview: Gesundheitsminister Phillip Rösler (FDP) will den Pflegeberuf attraktiver machen, um dem Arbeitskräftevakuum von geschätzten 300.000 fehlenden Stellen entgegen zu wirken. Dazu gehört auch eine Entlastung der Mitarbeiter von Bürokratie und pflegefremden Tätigkeiten. Im ...
|
|
|
|
|
|
|
Nahostkonflikt: Ein Schritt hin zu einer tragfähigen Friedenslösung
Außenpolitik: Nach zweijähriger Pause haben sich in Washington der israelische und der palästinensische Regierungschef zu direkten Friedensgesprächen getroffen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) appelliert im „rbb-Inforadio“ an alle Beteiligten, ein Umfeld zu schaffen, "in dem Friedensv...
|
|
|
|
|
|
|
Grünes Licht für Sparpaket
Haushalt: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ihr auf den Weg gebracht. Um rund 80 Milliarden Euro will Schwarz-Gelb den Haushalt bis 2014 entlasten. Jetzt muss das Parlament darüber beraten. FDP-Haushaltsexperte Florian Toncar stellt klar: "Bei uns Haushältern in der Koalition gibt es überhaupt...
|
|
|
|
|
|
|
Westerwelle: Man muss das Richtige tun in der Politik
Das aktuelle Interview: FDP-Parteichef Guido Westerwelle hat im erklärt, seine Partei musste nach der Regierungsübernahme „oftmals auch unpopuläre Entscheidungen“ treffen. „Wenn man sagt, das Gesundheitssystem muss finanziell wieder tragfähig werden, ist das etwas, das auch manchen forde...
|
|
|
|
|
|
|
Versprochen. Gehalten.: Datenschutz
Sommerserie: „Versprochen. Gehalten.“: Die FDP plädiert für einen transparenten Umgang mit den Daten der Bürger und schiebt der unkontrollierten Datensammelwut einen rechtlichen Riegel vor. Ganz im Gegensatz zu den Vorgänger- regierungen, welche in den vergangenen elf Jahren etliche Gesetze ...
|
|
|
|
|
|
|
Wir brauchen Brückentechnologien, um Nachhaltigkeit zu erreichen
Energiepolitik: (update) Am Wochenende hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisiert, dass die Regierung die Laufzeit von Atomkraftwerken um einen Zeitraum zwischen zehn und 15 Jahren verlängern möchte. Auch Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) sprach sich für diesen Zeitraum aus. Genau l...
|
|
|
|
|
|
|
Blumenthal: Löschen statt Sperren funktioniert!
Netzpolitik: heißt die Devise der Liberalen, wenn es um Webseiten mit Kinderpornografie geht. Und diese zahlt sich aus: Eine Halbjahresbilanz des „zeigt eine deutliche Verbesserung bei der Löschpraxis“, erklärte der IT-Experte der FDP-Fraktion Sebastian Blumenthal. Die Methode „notice and...
|
|
|
|
|
|
|
Missbrauch: Neue Leitlinien der Kirche positiv, aber mit Defiziten
Justiz: Die katholische Kirche hat ein neues zum Umgang mit sexuellem Missbrauch in den eigenen Reihen präsentiert. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erkennt ein „Bemühen“ der Bischöfe „aus den Schwächen der alten Richtlinien die richtigen Lehren zu ziehen“. Die Justizministerin...
|
|
|
|
|
|
|
Brüderle: Vollbeschäftigung in Deutschland möglich
Wirtschaftspolitik: Der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland setzt sich fort. Dies schlägt sich auch auf dem Arbeitsmarkt nieder. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ist davon überzeugt, dass es gelingen kann, in Deutschland wieder zur Vollbeschäftigung zu kommen. Allerdings mü...
|
|
|
|
|
|
|
