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Aktualisiert: vor 55 Minuten 12 Sekunden

Stullich und Brockmeier empfangen Karnevals-Union

Mi, 01/31/2018 - 23:38

Düsseldorf. Die Landtagsabgeordneten Andrea Stullich (CDU) und Alexander Brockmeier (FDP) aus Rheine empfingen am 30. Januar das Dreigestirn der Karnevals-Union Rheine und das Jubiläumsprinzenpaar der KG Narrenzunft sowie eine Abordnung der KUR. Im Rahmen des Närrischen Landtags erhielten sie unter anderem den Landtagsorden vom Präsident des Landtags, André Kuper.

„Wir freuen uns sehr, dass uns die KUR anlässlich des Närrischen Landtags in Düsseldorf besucht hat.“, so Brockmeier.

Das Dreigestirn besteht auch bei der Karnevals-Union Rheine aus einem Prinzen, einer Jungfrau und einem Bauern. Allerdings gibt es eine Besonderheit: Bauer Uli I. ist bereits seit 25 Jahren Standartenträger der Karnevals-Union Rheine. Deswegen führt er – und nicht wie sonst üblich der Prinz – das Dreigestirn an. Ehemalige KUR- und Stadtprinzenpaare des Präsidiums stellen Prinz und Jungfrau, heute Prinz Rainer I. und Jungfrau Sabine. Das Dreigestirn wurde begleitet von weiteren Präsidiumsmitgliedern.

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Brockmeier besucht Weltladen in Rheine

Di, 01/30/2018 - 00:00

Rheine. Am Freitag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, den Weltladen in Rheine. Der Geschäftsführer Michael Remke-Smeenk stellte bei einer Führung durch den Laden die unterschiedlichen Arbeitsbereiche des Geschäfts vor und berichtete von den Tätigkeiten des Teams. Brockmeier berichtet:

„Das Ziel des Weltladens in Rheine ist es, Verbrauchern faire Produkte näher zu bringen und ihnen die Vorteile dieser Produkte aufzuzeigen. Dazu laden sie beispielsweise Schulklassen zu sich ein, um ihnen Einblicke in internationale Handelsbedingungen zu geben und sie gleichzeitig über Verbraucherbildung zu informieren.

Es ist schön zu sehen, dass so viele Menschen ehrenamtlich daran arbeiten, Verbraucherbildung zu betreiben und fairen Handel weltweit voranzubringen. Auch der deutliche Anstieg von Mitglieder ist eine erfreuliche Entwicklung. Dass die Betreiber Wert auf fair produzierte und fair gehandelte Produkte legen, zeigt sich insbesondere an der Verwendung und dem Verkauf von Produkten mit dem Gepa-Siegel.“, so Brockmeier.

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Brockmeier besucht GRIPS in Steinfurt

Di, 12/26/2017 - 18:14

Steinfurt. Am Freitag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, den Gründer- und Innovationspark Steinfurt. Brockmeier berichtet:

„Das Ziel des GRIPS ist es, Wirtschaft und Wissenschaft miteinander zu verbinden und Fachkräfte hier in unserer Region zu halten. Um Existenz- und Ausgründungen zu ermöglichen, bietet es Büro- und Laborflächen an. Das GRIPS ist ein Projekt der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft Steinfurt (WESt), der Stadt Steinfurt und der Fachhochschule Münster. Diese Zusammenarbeit ist einzigartig in NRW und stärkt das Gründertum im gesamten Kreis.

Ich freue mich, dass Stefan Adam und Birgit Neyer sich die Zeit genommen haben, mir das Gelände sowie das Labor zu zeigen und mir von der Arbeit des GRIPS zu berichten. Bei unserem Gespräch ging es primär um das Thema Digitalisierung. Um diese voranzutreiben ist es wichtig, dass Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenarbeiten. Ich freue mich meinen Teil dazu beizutragen.“, so Brockmeier.

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Umweltausrichtung muss verbessert werden

Do, 12/21/2017 - 10:19

Aus IVZ am 20.12.2017 zum Thema Haushaltsrede

Hans-Jürgen Streich (FDP): Personalkosten sehen

Trotz der sprudelnden Steuereinnahmen ist der Haushalt wieder angewachsen. Grund dafür sind die zunehmenden Sozialleistungen aber auch die Zunahme des Umfangs der freiwilligen Leistungen des Kreises. Nicht zuletzt auch die Personalkosten blähen den Haushalt in diesem Jahr und auch in Zukunft auf. Selbst wenn die Kreisumlage prozentual betrachtet sinkt: In absoluten Zahlen steigt sie an. Der Kreis Steinfurt als Region ist zu Recht stolz auf das Erreichte in seiner Umweltausrichtung. Leider ist die Kreisverwaltung noch nicht so modern unterwegs. Trotz der immer wieder reklamierten Vorreiterposition sind die Dächer der Verwaltungsgebäude noch völlig ungenutzt. Hier fordert die FDP ein Umdenken. Sinnvoll wäre, die gesamten Dachflächen der kreiseigenen Gebäude zur Energieerzeugung zu nutzen. Zudem müssen etwa RVM-Busse umgerüstet werden

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Brockmeier: Unternehmensbesichtigung bei Gözze in Steinfurt

So, 12/03/2017 - 17:27

Steinfurt. Am Montag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine, die 1951 gegründete Frottierweberei Gözze. Das Unternehmen beliefert unter anderem Hotelketten und Kreuzfahrtschiffe mit Textilien. Begleitet wurde er vom FDP-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Streich. In einem Rundgang über das Unternehmensgelände berichtete Geschäftsführer Wolfgang Gözze von der Arbeit in seinem Betrieb. Brockmeier fasst zusammen:

„Das Steinfurter Unternehmen beschäftigt rund 100 Mitarbeiter. Derzeit ist Gözze noch auf drei Standorte im Münsterland verteilt, versucht aber diese zu zentralisieren und auf einen Hauptsitz in Steinfurt zu reduzieren.

In unserem Gespräch sprachen wir auch über die Auswirkungen des Onlinehandels auf die Marktgeschäfte. Herr Gözze berichtete uns, dass inzwischen rund 25 Prozent des Gesamtumsatzes des Unternehmens auf Onlinegeschäfte zurückgehen. Noch vor drei Jahren waren es null Prozent! Das Unternehmen Gözze leistet auch für den Kreis Steinfurt einen wichtigen Beitrag. Mit der Unternehmensstruktur und der zukunftsorientierten Verkaufs- und Marketingarbeit sichert es nicht nur, sondern es schafft auch neue Arbeitsplätze für die Region.“, so Brockmeier

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Brockmeier: Integration verbindlich gestalten – Integrationsräte weiterentwickeln!

So, 12/03/2017 - 17:22

Düsseldorf. In der 15. Sitzung des Plenums im Düsseldorfer Landtag verabschiedete die schwarz-gelbe Landesregierung einen Entschließungsantrag mit dem Titel „Integration verbindlich gestalten – Integrationsräte weiterentwickeln“. Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, erklärt:

„Nordrhein-Westfalen ist ein Land, das sich durch Vielfalt und Weltoffenheit auszeichnet. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, verfolgt die NRW-Koalition eine Integrationspolitik im Interesse jener Menschen, die bereits hier leben, ebenso wie zum Wohle der Menschen, die zu uns kommen. Wir wollen, dass unser Land wieder zum Motor einer klar aufgestellten Migrations-, Flüchtlings- und Integrationspolitik wird.“, so Brockmeier.

Vor diesem Hintergrund hat sich die NRW-Koalition bereits im Rahmen ihres Koalitionsvertrags auf die Erarbeitung einer „NRW-Integrationsstrategie 2030“ verständigt. Diese Integrationsstrategie soll allen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft Chancen auf sozialen Aufstieg eröffnen und umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Um dies zu bewerkstelligen werden zunächst bestehende Maßnahmen zur Integrationsförderung evaluiert, bevor diese anschließend mit neuen Initiativen gebündelt zusammengefasst werden.

„Kommunale Integrationszentren spielen schon jetzt eine zentrale Rolle bei der Integrationsarbeit vor Ort und sind integraler Bestandteil der nordrhein-westfälischen Integrationsinfrastruktur. Wir sichern diese wertvolle Arbeit mit Hilfe einer auskömmlichen und für die kommenden Jahre abgesicherten Finanzierung.

Für uns ist klar, dass kommunalpolitische Teilhabe ein wichtiger Faktor der gesellschaftlichen Partizipation und Integration ist. Um die kommunale Mitwirkung sinnvoll und verbindlich weiterzuentwickeln hat die Landesregierung nun beauftragt, die Kommunen von der Pflicht zu entbinden, Integrationsräte vor Ort einzurichten. Kommunen sollen in Zukunft selbst entscheiden können, ob ein solcher Integrationsrat oder ein Integrationsausschuss erforderlich ist. Nur durch diese optionale Ausgestaltung kann man den konkreten individuellen Situationen vor Ort gerecht werden.“, fasst Brockmeier zusammen

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Brockmeier empfängt Besuchergruppe aus dem Kreis Steinfurt

So, 12/03/2017 - 17:04

Düsseldorf. Am Mittwoch empfing Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, seine erste Besuchergruppe im Landtag Nordrhein-Westfalens. Die 50 Besucherinnen und Besucher aus dem gesamten Kreis Steinfurt begannen direkt mit einem Besuch der Plenarsitzung. Alexander Brockmeier berichtet:

„Auf der Besuchertribüne konnten meine Gäste der Plenardebatte direkt folgen und so einen Einblick in meine Arbeit hier in Düsseldorf bekommen. Anschließend bekamen Sie eine Einführung in unsere Arbeit und eine Führung durch das Landtagsgebäude. Nach einer kleinen Stärkung zwischendurch fand eine gemeinsame Diskussion in der Landespressekonferenz statt.

Thematisch ging es neben landespolitischen Themen vor allem um die derzeitige politische Situation auf Bundesebene. Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen und die noch offene Lage boten viel Grundlage für eine angeregte Diskussion. Ich freue mich, dass so viele Leute aus meinem Wahlkreis mich heute besucht haben, um sich meinen neuen Arbeitsplatz anzuschauen und sich einen Einblick in meine Arbeit zu verschaffen.“, so Brockmeier. Im Anschluss an die Besichtigung ließ die Besuchergruppe ihren Abend gemeinsam mit Alexander Brockmeier auf dem Düsseldorfer Weihnachtsmarkt ausklingen.

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Kreis-FDP: Verzicht ohne Not

Fr, 12/01/2017 - 09:37

Aus IVZ am 30.11.2017

Kreis Steinfurt Am Rand ihrer Haushaltsklausur hat sich auch die FDP-Kreistagsfraktion mit den Verhältnissen am FMO beschäftigt. Anlass, so schreibt Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Streich, hat die Mitteilung des FMO-Aufsichtsrats gegeben, auf den Abschluss des Planfeststellungsverfahrens zur Startbahnverlängerung verzichten zu wollen. In einem solchen Schritt sieht die FDP einen „Verzicht ohne Not und Substanz“.

Die Kritik entzündet sich vor allem an den wirtschaftlichen und strategischen Folgen. Das Verfahren habe bisher etwa 15 Millionen Euro gekostet, jetzt würden noch 500 000 Euro für den Abschluss reichen. Streich: „Der Abschluss des Verfahrens bedeutet nicht, das die Startbahn auch verlängert werden soll.“ Aber er schaffe Perspektiven, die für eine erfolgreiche Positionierung im Airport-Markt. Ein Ende des Verfahrens ohne Abschluss hingegen verbrenne die bisher investierten Millionen unwiederbringlich.

 

 

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Liberale kündigen Änderungsanträge an / Kritik am Stellenplan, Unterstützung für Bauprojekte

Mo, 11/27/2017 - 10:11

Liberale kündigen Änderungsanträge an / Kritik am Stellenplan, Unterstützung für Bauprojekte

aus IVZ am 25.11.2017

Kreis Steinfurt In ihrer Haushaltsklausur hat die FDP den Entwurf des Kreishaushalts 2018 beraten. Im Ergebnis, so teilt

Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Streich mit, halten sich im aktuellen Entwurf Licht und Schatten die Waage.

Positiv bewertetet die Fraktion, dass die Kreisumlage auf unter 30 Prozent gesenkt werden konnte. Im Bereich der Digitalisierung fordert die FDP eine schnellere Umsetzung der Möglichkeiten.

Kritisiert wird die Ausweitung des Personalbedarfs. „Kaum nachvollziehbare Ansätze bei den Personal- und Transferkosten machen eine Beurteilung der einzelnen Stellen nur schwer möglich und behindern damit die Planungshoheit der Politik“, schreiben die Liberalen in ihrer Pressemitteilung. Sie fordern eine bessere Transparenz in der Darstellung.

Besonders intensiv seien auch die Positionen der Bauinvestitionen (beispielsweise Neubau Kreishaus, Berufskolleg Rheine) hinterfragt worden. Die Kreisverwaltung habe die Vorteile der Planungen jedoch überzeugend darlegen können, weshalb sie von der FDP-Fraktion unterstützt werden.

Weiterhin wurde kritisch die Höhe einzelner freiwilliger Leistungen des Kreises, so die Kosten für die Beibehaltung des Sozialtickets, betrachtet. Die FDP ist gegen eine Komplettübernahme der Kosten durch den Kreis, wenn das Ticket nicht weiter vom Land NRW anteilsmäßig finanziert wird.

In der Gewässerunterhaltung hält die FDP an dem bisherigen Verfahren fest, dass Mittel den Unterhaltungsverbänden zur Verfügung gestellt werden.

Im Sozialbereich wurde speziell die Höhe der Autismusförderung hinterfragt, die die FDP grundsätzlich für sehr wichtig hält, die aber mit 520 000 Euro aus anderen Leistungen weit heraussteche. Streich: „Wir erwarten bei einem solchen Geldeinsatz eine besonders genaue Überprüfung des Erfolges anhand vordefinierter konkreter Kriterien.“ Nur so könne verantwortet werden, dauerhaft Mittel in dieser Höhe zu gewähren.

Als Ergebnis ihrer Beratungen wird die FDP im Kreistag den Haushalt mit einigen Änderungsanträgen versehen, heißt es in dem Bericht abschließend.

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